Die Grüne Fraktion im Gemeinderat Unterhaching freut sich, dass mit der letzten Gemeinderatssitzung ihre Anregungen zu mehr Information und Transparenz aufgenommen wurden und dankt der Verwaltung.

Wenn Bürger*innen in die Gemeinderatssitzungen kommen, fanden sie bis vor ein paar Monaten nur wenig aussagekräftige Tagesordnungen vor, um der Sitzung folgen zu können. Wichtige Beschlussdiskussionen waren meist bereits in den Ausschüssen gefällt worden. Das Ratsinformationssystem war für Unkundige schwierig zu bedienen und Unterlagen oft nicht vollständig einsehbar.

Die Grünen hatten daher bereits 2019 den Antrag gestellt, Informationen aus dem Gemeinderat online bürgernah aufzubereiten und alle Vorlagen, Dokumente und Beschlüsse nicht nur der Presse weiterzureichen, sondern in einem gut bedienbaren Informationssystem auf der Gemeinde-Homepage zu veröffentlichen.

Das Warten hat sich gelohnt: In der letzten Gemeinderatssitzung wurden von der Verwaltung umfangreiche Maßnahmen vorgestellt: Eine neue Version des Ratsinformationssystems macht die Benutzeroberfläche graphisch ansprechender und moderner. Nach Seminaren zum Sitzungsdienstprogramm und dem Austausch mit Nachbargemeinden hat der Sitzungsdienst mittlerweile alle öffentlichen Vorberichte und Beschlussauszüge rückwirkend bis zum Jahr 2008 eingestellt.
Anträge und Stellungnahmen der Fraktionen sowie die später folgenden Antworten zu Anfragen und Anträgen an den Bürgermeister werden inzwischen ins Protokoll aufgenommen, sofern sie digital vorliegen. Inhalte der Tagesordnungspunkte können am Tag der Sitzung online abgerufen werden.

„Eigentlich immer, aber insbesondere in Zeiten, in denen wir große Zuschauermengen vermeiden wollen, ist eine transparente Information über Sitzungsvorlagen und Beschlüsse wichtig, um falschen Gerüchten zu Entscheidungen entgegenzuwirken und das Vertrauen in Politik zu stärken“, so die Fraktionsvorsitzende Evi Karbaumer. „Für die Bürgerinnen und Bürger soll es so einfach wie möglich sein, sich über die Entwicklungen in der Gemeindepolitik nachvollziehbar und verständlich zu informieren Wir danken der Verwaltung daher sehr, dass sie mit einem „Update“ des Ratsinformationssystems viel mehr Unterlagen als bisher einstellt und über die Arbeit des Gemeinderats und des Rathauses informiert.“

Das Ratsinformationssystem ist aufzurufen unter https://unterhaching.more-rubin1.de/