Wir geben Ihnen an dieser Stelle einen Einblick in die Kommunalpolitik und kommentieren die letzten Sitzungen aus Sicht der Grünen Fraktion. Wir hoffen, damit Interesse an der Politik vor Ort zu wecken und Entscheidungen aus den Gremien verständlich zu erklären. Vorab noch ein Hinweis: aufgrund der Ferienzeit finden im August keine Ausschusssitzungen statt und der Gemeinderat trifft sich in kleinerer Runde als so genannter Ferienausschuss. Der Ferienausschuss wird meist vom ersten Bürgermeister inhaltlich festgelegt und die Sitzung selbst von der zweien oder dem dritten Bürgermeister geführt. In diesem Jahr hat unsere zweite Bürgermeisterin Johanna Zapf die Sitzung geführt. Die Entscheidungen des Ferienausschusses sind ebenso bindend wie Entscheidungen im Gemeinderat.

Wir freuen uns über Ihre Beteiligung, Ihre Fragen und Ideen. Kommen Sie jederzeit auf uns zu! Schreiben Sie an: johanna [dot] zapf [at] gruene-unterhaching [dot] de

Zuschüsse für Sportvereine und Saisonkarten

In der Ferienausschusssitzung ging es um zwei Themen die Sportvereine betreffen, davon abgesehen aber inhaltlich getrennt sind. Sie wurden leider in einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst und deswegen auch zusammen besprochen.

Für mehrere Wettkämpfe (Spielvereinigung, Volleyball u.a.) hatte die Gemeinde bisher Jahreskarten gekauft, welche von einzelnen Gemeinderät*innen und ihren Familien genutzt worden sind. Für uns war die Auflistung neu. Uns war weder bekannt in welchem Umfang Tickets gekauft worden, noch welche Kosten dadurch entstanden sind. Wir sind sehr verwundert, da im Zuge der Haushaltskonsolidierung vor zwei Jahren alle Einsparmöglichkeiten und freiwilligen Leistungen den Gemeinderät*innen vorgelegt wurden. Diese Liste war offensichtlich nicht vollständig!

Da laut Bericht des ersten Bürgermeisters und seines Kämmerers die Finanzlage der Gemeinde weiterhin angespannt ist, haben wir – wie eine knappe Mehrheit – gegen den Kauf von Jahreskarten für die neue Saison gestimmt.

Wir haben in Unterhaching viele Sportvereine und die Arbeit der Vereine wird von der Gemeinde auch finanziell unterstützt. Die Höhe der gemeindlichen Zuschüsse richtet sich nach der Richtlinie zur Sportförderung. Im Haushalt wurde dafür Geld eingeplant. Nun hat sich herausgestellt, dass der eingeplante Betrag auf der Haushaltsstelle (eine Haushaltsstelle ist so etwas wie ein Konto für eine bestimmte Aufgabe) zu niedrig ist. Dafür wurde bei einer anderen Haushaltsstelle zu viel Geld eingeplant, welches nicht benötigt wird. Deswegen wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, das Geld zwischen den Konten neu aufzuteilen. Eine solche Umverteilung kann in Ausnahmefällen genehmigt werden. Wird dies zu häufig gemacht, so entsteht Chaos und am Ende des Jahres ist nicht mehr nachvollziehbar, wieviel Geld für welche Aufgabe ausgegeben worden ist.

Zu Beginn der Diskussion, ist bei uns der Eindruck entstanden, dass dieser Vorschlag der Verwaltung eine Erhöhung der Sportförderung ist. Aufgrund der Haushaltslage wurden alle zum Sparen angehalten. So sind zum Beispiel die Zuschüsse für VHS und Musikschule deutlich gekürzt worden. Wir Grüne haben uns deswegen zuerst dafür ausgesprochen, dass die Sportförderung nicht erhöht werden soll. Im Verlauf der Diskussion wurde allerdings deutlich, dass es sich nicht um eine Erhöhung handelt, sondern zu wenig Geld für die Sportförderung eingeplant war.

Natürlich haben wir Grüne dann auch dafür gestimmt, dass die Sportvereine ihre beantragte und eingeplante Förderung erhalten. Wir möchten allen Unterhachinger Vereinen und Institutionen der Bildung die notwendige Unterstützung zukommen lassen und verlässlicher Partner bleiben.